Keine Mehrheit für Antrag zum Aufbau einer Drohnenarmee

Der Bundestag hat am Donnerstag, 16. Mai 2024, mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sowie der Gruppe Die Linke einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Aufbau einer Drohnenarmee“ (20/11379) abgelehnt. Die AfD-Fraktion enthielt sich. 

Antrag der CDU/CSU

Die Unionsfraktion forderte die Bundesregierung unter anderem auf, eine neue Truppengattung „Unbemannte Systeme und Drohnenabwehr“ in der Bundeswehr einzuführen und daran anschließend eine auf die Belange von Luftwaffe, Landstreitkräften und Marine abgestimmte dimensionsübergreifende „Drohnenarmee“ unter Berücksichtigung der strategischen und taktischen Wirkungen aufzubauen. Diese sollte sich im Personalumfang und Struktur an den Erfahrungen der ukrainischen Streitkräfte orientieren, jederzeit über ausreichend Drohnen für Aufklärung und Wirkung sowie über Spezialisten für die Abwehr von Drohnen und Drohnenschwärmen verfügen.

Darüber hinaus wollte die Fraktion jede kämpfende militärische Teileinheit ab Zugstärke organisch zur Drohnenbekämpfung befähigen und die unterstützenden Kräfte entsprechend ausstatten. Die Grundausbildung in der Bundeswehr wollte die Fraktion so ändern, dass jede Soldatin und jeder Soldaten auch die Fähigkeiten zum Umgang, zur Abwehr und zum Kampf mit Drohnen erlernt. Vor allem mit der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sollten nach dem Willen der Union garantierte Abnahmen von Drohnen vereinbart werden, wobei gleichzeitig ein Grundstock an für Drohnen benötigte Grundhardware und Ersatzteile anzulegen sei. 
Zur Begründung hieß es unter anderem, der Aufbau einer Drohnenarmee und die Entwicklung von Fähigkeiten zur Bekämpfung von Drohnen und dem Schutz vor Drohnen seien ein erster wichtiger Schritt für eine kriegstüchtige Bundeswehr und für den Schutz ziviler und militärischer kritischer Infrastruktur gegen Sabotage und Terroranschläge. (eis/16.05.2024)